• MuKEn nicht ohne die Hauseigentümer

MuKEn nicht ohne die Hauseigentümer

19.06.2019 Hans Egloff

Vor zwei Jahren hat das Schweizer Stimmvolk der Energiestrategie 2050 deutlich zugestimmt. Nun scheint sich aber das Versprechen der damaligen Energieministerin Doris Leuthard zu rächen, wonach die Umsetzung der neuen Energiestrategie «40 Franken pro Haushalt und Jahr kosten» würde.

Die Hauseigentümer, alle Wohnenden haben längst realisiert, dass die angestrebte Energiewende nicht nur eine deutliche Zunahme der Bürokratie bedeutet, sondern vor allem auch enorme Mehrkosten zur Folge hat.

Vor Jahresfrist fand im Kanton Solothurn die erste Volksabstimmung über die «MuKEn» (Mustervorschriften der Kantone im Energiebereich) statt. Diese MuKEn sind etwas wie ein Mustergesetz zur Vereinheitlichung (Verschärfung) der Energievorschriften im Gebäudebereich. Sie sehen beispielsweise vor, dass Öl- und Gasheizungen nur noch ersetzt werden dürfen, wenn gleichzeitig mindestens 10 Prozent durch erneuerbare Energien erwirtschaftet wird oder eben so viel Energie eingespart wird.

Die Solothurner Stimmbevölkerung hat die MuKEn deutlich verworfen (70 Prozent Nein-Stimmen). Die bürgerlichen Parteien, der Hauseigentümerverband und gewerbliche Kreise waren mit grossem Engagement dagegen angetreten. Das eindeutige Resultat wurde als Ohrfeige für die Regierung, als deutlicher Rückschlag für die Energiewende und als Zeichen der Vernunft gewertet. Die Berner Stimmbevölkerung hat vor wenigen Wochen ebenfalls Nein gesagt zur vorgelegten Revision des Energiegesetzes.

Die MuKEn sind ein zentraler Baustein der Energiestrategie 2050. Im Kanton Zürich sind die Beratungen zu den MuKEn eben erst angelaufen. Regierungs- und Kantonsrat tun gut daran, Mass zu halten sowie die Gesamtinteressen der Hauseigentümer, der Wohnenden überhaupt und nicht zuletzt das Solothurner und Berner Verdikt im Auge zu behalten. Ansonsten gerät die Energiewende endgültig ins Stocken.